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Deutscher Rohstoffsektor /

Wie werden Bergbauvorhaben genehmigt?

Die Verfahren zur Zulassung und Aufsicht von Bergbauvorhaben sind in Deutschland nicht für alle Bodenschätze gleich geregelt. Sie variieren je nach Rohstoffart und deren rechtlicher Verankerung in Bund und Ländern.


Schritte zur Genehmigung bergbaulicher Vorhaben für bergfreie und grundeigene Bodenschätze

➲ Bergbauberechtigung
muss von der zuständigen Bergbehörde erteilt werden

➲ Zulassung des Betriebsplans
durch die Bergbehörde (Zulassung von Hauptbetriebsplänen alle zwei Jahre)

Eine betriebsbezogene Zulassung bestimmt, unter welchen technischen und umweltrechtlichen Voraussetzungen Bodenschätze aufgesucht und gewonnen werden dürfen. Hauptbetriebspläne werden alle zwei Jahre zugelassen.

Aufsicht durch die Bergbehörden der Länder

Der Abbau bergfreier und grundeigener Bodenschätze unterliegt der Aufsicht der zuständigen Bergbehörde (Bergaufsicht; § 69 Abs. 1 BBergG). Die Beaufsichtigung der Bergbaubetriebe stellt neben der Vergabe der Bergbauberechtigungen und der Erteilung der Betriebsplanzulassungen die dritte Kernkompetenz der Bergbehörden dar.


Laut Bundesberggesetz dürfen die Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten die Betriebe betreten, Auskünfte verlangen, Einrichtungen besichtigen und Prüfungen vornehmen sowie in Einzelfällen auch Anordnungen treffen. Für die Bergbauunternehmer/innen bestehen u. a. Verpflichtungen zur Meldung von Ereignissen und Unfällen, zur Duldung der Bergaufsicht und zur Begleitung der Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten bei Fahrten durch die Betriebsstätte (Befahrungen).

Besitznachweis
für Grundstück z. B. Pachtvertrag ist der Bergbehörde vorzulegen

➲ Zulassung des Betriebsplans
durch die Bergbehörde

Eine betriebsbezogene Zulassung bestimmt, unter welchen technischen und umweltrechtlichen Voraussetzungen Bodenschätze aufgesucht und gewonnen werden dürfen. Hauptbetriebspläne werden alle zwei Jahre zugelassen.

Aufsicht durch die Bergbehörden der Länder

Der Abbau bergfreier und grundeigener Bodenschätze unterliegt der Aufsicht der zuständigen Bergbehörde (Bergaufsicht; § 69 Abs. 1 BBergG). Die Beaufsichtigung der Bergbaubetriebe stellt neben der Vergabe der Bergbauberechtigungen und der Erteilung der Betriebsplanzulassungen die dritte Kernkompetenz der Bergbehörden dar.


Laut Bundesberggesetz dürfen die Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten die Betriebe betreten, Auskünfte verlangen, Einrichtungen besichtigen und Prüfungen vornehmen sowie in Einzelfällen auch Anordnungen treffen. Für die Bergbauunternehmer/innen bestehen u. a. Verpflichtungen zur Meldung von Ereignissen und Unfällen, zur Duldung der Bergaufsicht und zur Begleitung der Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten bei Fahrten durch die Betriebsstätte (Befahrungen).



Schritte zur Genehmigung von bergbaulichen Vorhaben für Grundeigentümerbodenschätze

Grundeigentümerbodenschätze

Besitznachweis für Grundstück z. B. Pachtvertrag muss vorliegen

Aufsicht durch die Bergbehörden der Länder

Für den Abbau dieser Rohstoffe finden Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz den landesrechtlichen Abgrabungsgesetzen , dem Baurecht oder dem Wasserhaushaltsgesetz (bei Nassabbau) statt. Es handelt sich hier meist um sogenannte Massenrohstoffe aus dem Steine und Erden Sektor